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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, insbesondere Proportional-Doppelhubmagnet, zum Betätigen von Ventilen mit mindestens zwei auf jeweils einem Spulenkörper (14) angeordneten Spulenwicklungen (16), die zumindest teilweise ein Polrohr (18) umfassen, in dem ein Ankerteil (20) bewegbar geführt ist, das an seinem einen Ende über eine magnetische Trennung (22) in einen Polkern (24) übergeht, in dem ein Betätigungsstößel (36) geführt ist, und mit seinem anderen Ende über eine weitere magnetische Trennung (22') zumindest teilweise ein Abschlussteil (26) übergreift, wobei zwischen den einander benachbart gegenüberliegenden Spulenkörpern (14) eine scheibenförmige Polplatte (48) angeordnet ist, die das Polrohr (18) umfasst, wobei zumindest bereichsweise der Außendurchmesser einer Baueinheit (84), bestehend aus Polkern (24), Polrohr (18), den magnetischen Trennungen (22, 22') und dem Abschlussteil (26), derart gewählt ist, dass bei einem Montagevorgang zum Komplementieren der Betätigungsvorrichtung eine weitere Baueinheit (72), bestehend aus den jeweiligen Spulenkörpern (14) mit Spulenwicklungen (16) und der jeweiligen Polplatte (48), mit entsprechend angepasstem Innendurchmesser von zumindest einer Seite her aufschiebbar ist.
    公开号:DE102004017089A1
    申请号:DE200410017089
    申请日:2004-04-07
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Michael Casimir；Frank Kattler
    申请人:Hydac Electronic GmbH；
    IPC主号:F16K27-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung,insbesondere Proportional-Doppelhubmagnet, zum Betätigen vonVentilen mit mindestens zwei auf jeweils einem Spulenkörper angeordnetenSpulenwicklungen, die zumindest teilweise ein Polrohr umfassen,in dem ein Ankerteil bewegbar geführt ist, das an seinem einenEnde übereine magnetische Trennung in einen Polkern übergeht, in dem ein Betätigungsstößel geführt ist,und mit seinem anderen Ende übereine weitere magnetische Trennung zumindest teilweise ein Abschlußteil übergreift,wobei zwischen den einander benachbart gegenüberliegenden Spulenkörpern einescheibenförmigePolplatte angeordnet ist, die das Polrohr umfaßt.
    [0002] Einegattungsgemäße Betätigungsvorrichtungist durch die DE 4208 367 A1 bekannt. Bei der gattungsgemäßen Betätigungsvorrichtung handeltes sich um einen elektromechanischen Doppelhubmagneten mit integriertemWegmeßsystem,der bei einer sog. nassen Ausführungsartneben hoher Dynamik mit geringem Ansteuerstrom auskommt und klein aufbaut.Der bekannte Doppelhubmagnet weist ein einstückiges Druckrohr, bestehendaus einem zwei Spulen tragenden Ankerrohr und einem in einer Befestigungsstelledicht und fest mit dem Ankerrohr verbundenen Aufnehmerrohr auf,das durch eine Ummantelung geschützteMeßspulendes Wegmeßsystemsträgt.Das Ankerrohr, in der Fachsprache auch Polrohr genannt, weist zwi schenzwei magnetisch nicht leitenden Zwischenstücken ein magnetflußleitendesMittelstückauf und hat ein als Polschuh arbeitendes, vom Magnetfluß der innenliegendenSpule durchströmtesDruckrohrteil, in dem die Befestigungsstelle liegt, wodurch sicheine axial besonders kurze Bauform erreichen läßt.
    [0003] Mithinist bei der bekannten Lösungdas Polrohr mehrteilig aufgebaut und über eine magnetische Trennungzur Betätigungsseitedes Doppelhubmagneten mit dem eigentlichen Polkern als weitereseigenständigesBauteil verbunden. Darüberhinaus sind die beiden Spulen übereine Polplatte voneinander getrennt einzeln auf den Polkern oderdas Polrohr aufzuschieben, so dass insgesamt sich ein erhöhter Montageaufwandergibt.
    [0004] Ausgehendvon diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,unter Beibehalten der Vorteile der bekannten Lösung insbesondere einen druckdichtenAufbau fürden Doppelhubmagneten zu gewährleisten,bei gleichzeitig axial kleiner Baulänge, diese dahingehend weiterzu verbessern, dass der Montageaufwand reduziert ist und damit dieHerstellkosten, ohne dass die Funktionssicherheit beeinträchtigt ist.Eine dahingehende Aufgabe lösteine Betätigungsvorrichtungmit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.
    [0005] Dadurch,dass gemäß dem kennzeichnendenTeil des Patentanspruches 1 zumindest bereichsweise der Außendurchmessereiner Baueinheit, bestehend aus Polkern, Polrohr, den magnetischenTrennungen und dem Abschlußteil,derart gewähltist, dass bei einem Montagevorgang zum Komplementieren der Betätigungsvorrichtungeine weitere Baueinheit, bestehend aus den jeweiligen Spulenkörpern mitSpulenwicklungen und der jeweiligen Polplatte mit entsprechend angepaßtem Innendurchmesservon zumindest einer Seite her aufschiebbar ist, lassen sich zweivorher bereits vollständigkomplementierte Baueinheiten unmittelbar und zielgerichtet miteinanderverbinden, und zwar durch Aufschieben bzw. gegenseitiges Ineinanderschieben, wasden Montageaufwand deutlich reduzieren hilft. Ferner ist bei dererfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtungdie erste Baueinheit mit dem Polrohr einstückig, vorzugsweise in der Arteines Drehteils gefertigt, wobei Polkern und Polrohr ein flanschartiges Gesamtbauteilbilden und die angesprochenen magnetischen Trennungen innerhalbdes Polrohres werden zunächstspanend vertieft und dann vorzugsweise mittels eines Schweißvorgangesmit einem magnetisch nicht leitenden Material verfüllt, wohingegen Polrohrund Polkern aus einem magnetisch leitenden Werkstoff bestehen. Diedahingehende Werkstoffauswahl ist bei Betätigungsvorrichtungen mit Elektromagnetenbekannt, so dass an dieser Stelle hierauf nicht mehr näher eingegangenwird.
    [0006] DieKomplementierung der Betätigungsvorrichtungaus zwei Hauptbaueinheiten erhöhtdarüber hinausdie Funktionssicherheit, da der Aufbau der funktionserheblichenTeile in Baugruppen erfolgen kann, die auf ihre Funktionsfähigkeiteinzeln überprüfbar sind.Ferner baut die erfindungsgemäße Lösung aufgrundder Aufschiebetechnik ohne zusätzlicheFixierungshilfen in axialer Richtung klein auf, so dass die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung auchbei beengten EinbauverhältnissenAnwendung finden kann.
    [0007] Beieiner bevorzugten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtungist die jeweilige Spulenwicklung in einem zuordenbaren Spulenkörper mitzwei Ringflanschen aufgenommen, wobei zumindest einer der einanderbenachbart zugewandten Ringflansche ein vorspringendes Bauteil aufweist,das in Eingriff bringbar ist mit einer zugeordneten Ausnehmung imanderen Ringflansch. Aufgrund des vorspringenden Bauteils ist einePlausibilitätsprüfung möglich, obdie einander benachbarten Spulenkörper der weiteren zweiten Baueinheitsinnfälligmiteinander komplimentiert sind, beispielsweise um sicher zu stellen,dass die Kontaktierungseinrichtungen für die jeweilige Spule für den späteren elektrischenAnschluß zutreffendin ihrer Lage zueinander festgelegt sind. Dergestalt lassen sichspätere Fehlverschaltungenvermeiden. Vorzugsweise ist dabei des weiteren vorgesehen, dassdie jeweiligen Spulen mit Spulenkörpern und Spulenwicklungensowie vorspringenden Bauteilen im jeweiligen Ringflansch als Gleichteileausgebildet sind, was wiederum die Herstellkosten senken hilft unddie Funktionssicherheit ist aufgrund der Gleichteileausbildung gleichfallserhöht.
    [0008] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der sonstigen Unteransprüche.
    [0009] Imfolgenden wird die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtunganhand eines Ausführungsbeispielsnach der Zeichnung nähererläutert.Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die
    [0010] 1 einenLängsschnittdurch einen Doppelhubmagneten;
    [0011] 2 inperspektivischer Ansicht eine einzelne Spule mit teilweise aufgebrachterSpulenwicklung;
    [0012] 3 inperspektivischer Seitenansicht zwei zu einer Baueinheit zusammengesetzteSpulen nach der 2 mit dazwischen angeordneterPolplatte.
    [0013] Diein der 1 im Längsschnittdargestellte Betätigungsvorrichtungist in der Art eines sog. Doppelhubmagneten ausgebildet, insbesonderein Form eines Proportional-Doppelhubmangeten, der überwiegendzum Betätigenvon nicht näherdargestellten hydraulischen oder pneumatischen Ventilen eingesetztwird. Die Betätigungsvorrichtungweist zwei Spulen 10, 12 auf, wobei jede Spule 10, 12 miteinem Spulenkörper 14 versehenist, auf den eine Spulenwicklung 16 aufgebracht ist, beispielsweisein Form eines lackierten Elektrodrahtes. Der Aufbau dahingehenderSpulen ist in der Magnettechnik üblich,so dass an dieser Stelle hierauf nicht näher eingegangen wird. Die beidenSpulen 10, 12 umfassen ein Polrohr 18,in dem ein Ankerteil 20 längsverschiebbar und mithinbewegbar geführtist.
    [0014] InBlickrichtung auf die 1 gesehen ist das Polrohr 18 anseinem vorderen Ende übereine erste magnetische Trennung 22 mit dem flanschartig sichverbreiternden Polkern 24 verbunden und auf seiner anderenSeite gleichfalls übereine zweite magnetische Trennung 24 mit einem Abschlußteil 26. Polrohr 18 undPolkern 24 sind einstückigaus einem magnetisch leitenden metallischen Werkstoff gebildet undkönnenbeispielsweise als Drehteil konzipiert sein. Durch spanende Bearbeitunglassen sich in dem Polrohr 18 nutartige Vertiefungen erhalten,die dann vorzugsweise überein Schweiß-oder Lötauftragsverfahrenmit einem magnetisch nicht leitenden Werkstoff verfüllt werden,der dann die jeweilige magnetische Trennung 22 oder 22' bildet. Hinterder zweiten magnetischen Trennung 22' schließt sich das Abschlußteil 26 an,das außenumfangsseitigmit einer Ringnut versehen ist, in die ein Dichtring 28 eingesetztwird. Zum freien Ende hin ist das Polrohr 18 nach innenumgebördeltund zwischen Ankerteil 20 und einem stegartig verbreitertenAbsatz 30 des Abschlußteils 26 istin diesem eine nutartige Vertiefung 32 vorgesehen, in diedas Polrohrende 34 kraft- und formschlüssig eingreift. Die dahingehendeAnordnung zwischen Pol rohr 18 und Abschlußteil 26 inVerbindung mit dem Dichtring 28 erlaubt eine Hochdruckanwendungdes Doppelhubmagneten bis zu 250 bar und mehr.
    [0015] DasAnkerteil 20 weist an seinem vorderen Ende einen Betätigungsstößel 36 auf,der den Polkern 24 mittig durchgreift und zum Betätigen eines nichtnäher dargestelltenhydraulischen Ventils vorgesehen ist, das sich über eine Anschlußstelle 38 am Polkern 24 mitder Betätigungsvorrichtungverbinden läßt. DasAnkerteil 20 ist in einem Aufnahmeraum 40 zwischenzwei Antiklebscheiben 42 geführt, die ein magnetisches Anklebendes Ankerteils 20 vermeiden helfen. Der Aufnahmeraum 40 istzum einen durch die Innenumfangsseite des Polrohres 18 begrenzt sowienach vorne durch den Polkern 24 und zur anderen Seite durchdas Abschlußteil 26.Des weiteren verfügtdas Ankerteil 20 übereine Durchgangsbohrung 44, die einen Druckausgleich innerhalbdes Aufnahmraumes 40 herstellt, soweit dieser über dasAnkerteil 20 in zwei Teilräume aufgeteilt ist. Die maximaleLängsverfahrbewegungdes Ankerteils 20 ist durch die Anschläge in Form der Antiklebscheiben 42 vorgegeben.
    [0016] Fernerstütztsich in Blickrichtung auf die 1 gesehendas Ankerteil 20 auf der rechten Seite an einer Druckfeder 46 ab,wobei eine weitere, nicht dargestellte und gegenläufig wirkendeDruckfeder im hydraulischen oder pneumatischen Ventil angeordneteine Gegenkraft überden Betätigungsstößel 36 aufdas Ankerteil 20 erzeugt. Über die dahingehende Krafteinwirkungzweier Druckfedern läßt sichdas Ankerteil 20, wie in 1 dargestellt,mittenzentrieren, wobei die genannte Mittenzentrierung noch dadurch mitunterstütztwerden kann, dass man beide Spulen 10, 12 über ihreSpulenwicklung 16 sinnfälligbestromt und eine Verfahrbewegung des Ankerteils 20 inder einen oder anderen Richtung (ziehend oder drückend) ge schieht dann über eineentsprechende Mehrbestromung der jeweils zuordenbaren Spule 10 oder 12.Zwischen den beiden Spulen 10, 12 ist eine scheibenförmige Polplatte 48 angeordnet,die gleichfalls das Polrohr 18 umgibt.
    [0017] DerAufbau einer Spule 12 ist in der 2 wiedergegeben.Die Spule 12 weist neben der Spulenwicklung 16 einenSpulenkörper 14 aufmit zwei Ringflanschen 50, 52. Vorzugsweise istder dahingehende Spulenkörper 14 auseinem Spritzgußteilgebildet und weist in Blickrichtung auf die 2 gesehenan seiner Oberseite zwei Anbindungsstellen 54, 56 auf, über diesich jeweils Anfang und Ende (nicht dargestellt) der Spulenwicklung 16 andem zuordenbaren Spulenkörper 14 festlegenlassen. Zwei an der Oberseite des Ringflansches 52 angeordneteVertiefungen 58 dienen dem Eingriff einer nicht näher dargestelltenKontaktierungseinrichtung, um dergestalt die elektrische Verbindungzu einem Steckerteil (nicht dargestellt) der Betätigungsvorrichtung herzustellenund von den Anbindungsstellen 54, 56 kommend,durchgreift das jeweilige Drahtende der Spulenwicklung 16 querzur Vertiefung 58 verlaufend den Ringflansch 52.
    [0018] InBlickrichtung auf die 2 gesehen und um etwa jeweils90° versetztzu den Anbindungsstellen 54 und 56 ist auf dereinen Seite ein vorspringendes Bauteil 60 angeordnet undauf der diametral gegenüberliegendenSeite eine korrespondierende Ausnehmung 62. Das vorspringendeBauteil 60 ist in einem Versteifungssteg 64 aufgenommen,der Bestandteil des kammerartigen Ringflansches 52 ist.An diesen Versteifungssteg 64 schließt sich ein zylindrisches Mittelteil 66 desvorspringenden Bauteils 60 an, das in einen konisch zulaufendenEingriffszapfen 68 übergeht.Der dahingehend konisch sich verjüngende Eingriffszapfen 68 istdafür vorgesehen,in die konisch zulaufende Ausnehmung 62 des Ringflansches 52 deranderen Spule 10 einzugreifen, die ansonsten als Gleichteilwie die Spule 12 aufgebaut ist (vgl. 3).Ferner dient das zylindrische Mittelteil 66 des vorspringendenBauteils 60 dem Durchgriff der Durchtrittsöffnung 70 inder mittigen Polplatte 48. Um den Eingriff des vorspringendenBauteils 60 in die zuordenbare Ausnehmung 62 zuerleichtern, ist letztere gleichfalls innenumfangsseitig mit einerkorrespondierenden Konizitätversehen.
    [0019] Dieals Gleichteile ausgebildeten Spulen 10, 12 sinddann in Blickrichtung auf die 2 gesehen um180° zueinanderversetzt überihre Ringflansche 52 miteinander in Verbindung zu bringenunter Zwischenaufnahme der Polplatte 48 zwischen den benachbartenRingflanschen 52, um dann zu einem Spulenkörperaufbauzu gelangen, wie er Gegenstand der Darstellung nach der 3 istund insofern eine weitere zweite und als Ganzes mit 72 bezeichneteBaueinheit bildet. Um die Anbindungsstellen 54, 56 einesjeden Ringflansches 52 aufeinander zuweisen lassen zu können, istgemäß der Darstellung nachder 3 in die mittlere Polplatte 48 eine Ausnehmung 74 eingelassen.Ferner lassen sich in sinnfälligerWeise zumindest teilweise die gegenüberliegenden Anbindungsstellen 54, 56 zweierRingflansche 52 und damit zweier Spulen 10, 12 leitendmiteinander verbinden, so dass fürein noch anzuschließendesSteckerteil (nicht dargestellt) nur drei Kontaktierungsstellen benötigt werden,um den Betrieb der Spulenanordnung sicherzustellen. Dabei kann über dieAnbindungsstelle 54 eines Ringflansches 52 der Anfangder Spulenwicklung 16 gebildet sein, die dann endseitigin die Anbindungsstelle 56 mündet, die leitend mit der Anschlußstelle 54 desanderen Ringflansches 52 verbunden die Kontaktierung zur Spulenwicklung 16 deranderen Spule herstellt, die dann wiederum über die Anbindungsstelle 56 die elektrischeKontaktierung mit dem Anschlußstecker herstellt.Es ist aber auch möglich, über entsprechendeSteckerteile jede Anbindungsstelle eines jeden Ringflansches 52 getrenntanzusteuern.
    [0020] Wiesich des weiteren aus der 1 ergibt, sinddie beiden Spulen 10, 12 nach außen hinvon einem zylindrischen Mantel 76 umgeben, der wiederumaus magnetisch leitendem Material besteht. Der zylindrische Mantel 76 istendseitig einmal übereine Preßpassungmit einer absatzartigen Stufe im Polkern 24 mit diesemverbunden und einmal mit einer Polabschlußplatte 78, die sichinnenumfangsseitig auf dem Absatz 30 des Abschlußteils 26 abstützt. Der Polkern 24 weistdarüberhinaus in Richtung seines freien Endes zwei Befestigungsflansche 80 auf,die mit entsprechenden Durchtrittsöffnungen versehen dem Durchgriffvon nicht näherdargestellten Befestigungsschrauben dienen zwecks Festlegung annicht näherdargestellten Ventilgehäuseteilen,an die die Betätigungseinrichtunganschließbarsein soll. Von den Befestigungsflanschen 80 aus ist diesonstige Betätigungsvorrichtungaußenumfangsseitigvon einem Gehäuseteil 82 umgeben,das sich insbesondere, sofern es aus Kunststoff besteht, auf diesonstigen Komponenten aufspritzen läßt.
    [0021] Eineweitere Baueinheit und als Ganzes mit 84 bezeichnet, istgebildet aus Polrohr 18, Polkern 24 sowie denmagnetischen Trennungen 22, 22' und dem Abschlußteil 26.Der Außendurchmesserder dahingehenden Baueinheit 84 ist derart gewählt, dassdie zweite weitere Baueinheit 72 sich über entsprechende Übergangspassungenohne weiteres auf die erste Baueinheit 84 über dasAbschlußteil 26 aufschiebenläßt. Diedahingehend weitere Baueinheit 72 ist in der 3 entsprechenddargestellt. Grundvoraussetzung für den genannten Aufschiebevorgangist jedoch, dass der Außendurchmesserder ersten Baueinheit 84 unter Berücksichtigung der gewünschten Übergangspassungetwas kleiner gewähltist der Innendurchmesser der weiteren zweiten Baueinheit 72.
    [0022] Mitder erfindungsgemäßen Doppelhubmagnetlösung isteine kompakt aufbauende Betätigungsmagneteinrichtungrealisiert, die sehr funktionssicher arbeitend sich aus wenigenBaukomponenten und Baueinheiten zusammensetzen läßt, was den Montageaufwandund mithin die Herstellkosten senken hilft.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Betätigungsvorrichtung,insbesondere Proportional-Doppelhubmagnet, zum Betätigen vonVentilen mit mindestens zwei auf jeweils einem Spulenkörper (14)angeordneten Spulenwicklungen (16), die zumindest teilweiseein Polrohr (18) umfassen, in dem ein Ankerteil (20)bewegbar geführtist, das an seinem einen Ende übereine magnetische Trennung (22) in einen Polkern (24) übergeht,in dem ein Betätigungsstößel (36)geführtist, und mit seinem anderen Ende über eine weitere magnetischeTrennung (22')zumindest teilweise ein Abschlußteil(26) übergreift,wobei zwischen den einander benachbart gegenüberliegenden Spulenkörpern (14)eine scheibenförmigePolplatte (48) angeordnet ist, die das Polrohr (18)umfaßt, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise der Außendurchmessereiner Baueinheit (84), bestehend aus Polkern (24),Polrohr (18), den magnetischen Trennungen (22, 22') und dem Abschlußteil (26)derart gewähltist, dass bei einem Montagevorgang zum Komplementieren der Betätigungsvorrichtungeine weitere Baueinheit (72), bestehend aus den jeweiligenSpulenkörpern (14)mit Spulenwicklungen (16) und der jeweiligen Polplatte(48) mit entsprechend angepaßtem Innendurchmesser von zumindesteiner Seite her aufschiebbar ist.
    [2] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser dereinen Baueinheit (84) zum Innendurchmesser der anderenBaueinheit (72) derart gewählt ist, dass eine Übergangspassungrealisiert ist, die das Lösen derBaueinheiten (72, 84) voneinander erlaubt.
    [3] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligeSpulenwicklung (16) in einem zuordenbaren Spulenkörper (14)mit zwei Ringflanschen (50, 52) aufgenommen ist,dass zumindest einer der einander benachbart zugewandten Ringflansche(52) ein vorspringendes Bauteil (60) aufweist,das in Eingriff bringbar ist mit einer zugeordneten Ausnehmung (62)im Ringflansch (52) des anderen Spulenkörpers (14).
    [4] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Spulen (10, 12)mit Spulenkörpern(14) und Spulenwicklungen (16) sowie vorspringendenBauteilen (60) in dem jeweiligen Ringflansch (52)als Gleichteile ausgebildet sind.
    [5] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilsvorspringenden Bauteile (60) an den Ringflanschen (52) Durchtrittsöffnungen(70) in der zuordenbaren Polplatte (48) durchgreifenund als Eingriffszapfen (68) ausgebildet an ihrem freienEnde konisch zulaufend und im Bereich des Durchgriffes mit der Polplatte(48) zylindrisch ausgebildet sind.
    [6] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen(10, 12) an ihren benachbart einander zugewandtenRingflanschen (52) jeweils Paare an Anbindungsstellen (54, 56)für diebeiden Drahtenden einer jeden Spulenwicklung (16) aufweisenund dass unter Übergriffder zwischen zwei Spulen (10, 12) angeordnetenPolplatte (48) die Drahtenden zweier Spulen (10, 12)sinnfälligmiteinander verbindbar sind.
    [7] Betätigungsvorrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Baueinheit (72)nach außenhin mit einer Polabschlußplatte(78) versehen ist, die sich innenumfangsseitig auf einemstegartig verbreiterten Absatz (30) des Abschlußteils (26)der ersten Baueinheit (84) abstützt.
    [8] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ankerteil(20) und stegartig verbreitertem Absatz (30) imAbschlußteil(26) eine nutartige Vertiefung (32) vorhandenist, in die das freie Ende (34) des Polrohres (18)eingreift.
    [9] Betätigungsvorrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Spulenkörper (14)außenumfangsseitig voneinem zylindrischen Mantel (76) aus magnetisierbarem Materialumfaßtsind.
    [10] Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden deszylindrischen Mantels (76) über Preßpassungen mit dem Polkern(24) und der Polabschlußplatte (78) verbundensind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004017089B4|2006-02-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-17| 8364| No opposition during term of opposition|
    2016-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410017089|DE102004017089B4|2004-04-07|2004-04-07|Betätigungsvorrichtung, insbesondere Proportional-Doppelhubmagnet|DE200410017089| DE102004017089B4|2004-04-07|2004-04-07|Betätigungsvorrichtung, insbesondere Proportional-Doppelhubmagnet|
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